„Human Rights Watch“ kritisiert Hamas

GAZA (inn) – Palästinenser im Gazastreifen sind bei der Strafjustiz der Hamas-Regierung häufig willkürlichen Verhaftungen, Folter, unfairen Gerichtsverhandlungen und Isolationshaft ausgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.

In dem 43-seitigen Report zum Thema „Missbräuchliches System: Kriminelle Justiz in Gaza“ dokumentiert HRW „schwerwiegende Verstöße durch Sicherheitskräfte der Hamas , durch Gerichte und Staatsanwälte“. „Nach fünf Jahren Hamas -Herrschaft stinkt ihre Strafjustiz nach Ungerechtigkeit, sie verletzt regelmäßig die Rechte der Gefangenen und gewährt den misshandelnden Sicherheitskräften Straffreiheit“, heißt es in dem Bericht. Die Hamas sollte diese Art von Misshandlungen stoppen, für deren Ende Ägypter, Syrer und andere in der Region ihr Leben riskiert hätten, so HRW.

Die Menschenrechtsgruppe drängte die Hamas , ihr Strafsystem zu reformieren. Willkürliche Festnahmen müssten aufhören, Gefangene sollten mit einem Anwalt sprechen dürfen. Auch die Prozesse von Zivilisten vor Militärgerichten wurden kritisiert. Jegliche Misshandlungen während der Haft sollten geahndet werden.

Für ihren Bericht hatte HRW mit Opfern und deren Familien, Anwälten, Richtern und palästinensischen Menschenrechtsorganisationen gesprochen und zahlreiche Vorfälle analysiert. Darunter war auch der im August 2008 aufgenommene Fall von Abdel Karim Schrair. Mitglieder des bewaffneten Flügels der Hamas hatten den Palästinenser verhaftet. Sie hielten ihn drei Wochen an einem unbekannten Ort gefangen und folterten ihn, bevor sie ihn der Polizei übergaben. Das erzählten Angehörige und der Anwalt des Opfers HRW. Von Sicherheitskräften der Hamas wurde Schrair erneut gefoltert und durfte seine Familie mehrere Wochen nicht sehen. Als seine Mutter schließlich eine Besuchserlaubnis erhielt, berichtete sie anschließend von Brandwunden auf seiner Brust, Blutergüssen an den Beinen und im Gesicht, Fesselspuren an Händen und Armen sowie von geschwollenen Füßen. Der Mann wurde wegen Kollaboration mit Israel zum Tod durch Erschießen verurteilt. Ein Geständnis habe er zum Teil unter Folter ausgesprochen, heißt es in dem Bericht von HRW. Im Mai 2011 wurde Schrair hingerichtet.

Hamas -Vertreter gaben laut HRW an, Hunderte Mitglieder der Sicherheitsdienste seien seit 2007 wegen Misshandlungen bestraft worden. Die Menschenrechtsgruppe bemängelt jedoch, dass die Hamas -Regierung keine Angaben zu den entsprechenden Fällen, den beteiligten Personen und deren angeblichen Bestrafungen gemacht habe.

Dem Bericht zufolge verhafte auch die von der Fatah-Partei dominierte Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im Westjordanland willkürlich Palästinenser. Auch diese seien Folter und Misshandlungen ausgesetzt. Die innerpalästinensische Rivalität sei ein bedeutender Faktor bei vielen Misshandlungen durch die Hamas , stellte HRW weiter fest.

Hier finden Sie den gesamte Bericht von „Human Rights Watch“ zu diesem Thema.

Von: dn, Israelnetz

Ein Kino im Westjordanland

In Palästina gab es viele moderne Kinos. Die Menschen standen Schlange, um Filme zu sehen. Frauen trugen Miniröcke statt Kopftüchern. Der deutsche Regisseur Marcus Vetter fragte sich, wie es wohl wäre, wenn in der Stadt Jenin im Westjordanland wieder Filme gezeigt würden. Er baut – zusammen mit zwei Palästinensern und deutscher Unterstützung – ein verfallenes Kino wieder auf. Nicht ohne Widerstand. Sein neuer Dokumentarfilm „Cinema Jenin“, der ab 19. Juli in Hannover zu sehen ist, erzählt diese Geschichte. Weiterlesen

Zwei Auszeichnungen für Stiftung EVZ

Mit Stempel und Unterschrift

Gleich zweimal durfte sich die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ am Freitag, 22. Juni, freuen. Die Website “Mit Stempel und Unterschrift” und die Lernsoftware des Portals www.zwangsarbeit-archiv.de wurden durch die Gesellschaft für Pädagogik und Information (GPI) ausgezeichnet.

“Mit Stempel und Unterschrift” ist ein Online-Portal der Stiftung, das 30 historische Dokumente zur NS-Zwangsarbeit aus der Entschädigungspraxis zwischen 2000 und 2007 erschließt. Das Portal kombiniert Online-Werkzeuge mit Hilfsmitteln wie Handouts und Arbeitsaufträgen. Das Portal erhielt in Berlin das Comenius-Edu-Media-Siegel in der Kategorie „Didaktische Multimediaprodukte – politische, historische und zeitgeschichtliche Bildung.“

Die selbe Auszeichnung erhielt die an der Freien Universität Berlin entwickelte multimediale Lernsoftware „Zeitzeugen-Interviews für den Unterricht“. Die DVD basiert auf dem von der Stiftung EVZ initiierten Online-Archiv „Zwangsarbeit 1939-1945“, einer Sammlung von fast 600 Audio- und Video-Interviews mit ehemaligen Zwangsarbeitern. Die Doppel-DVD und das Lehrerheft sind über die Bundeszentrale für politische Bildung bestellbar.
Die Gesellschaft für Pädagogik und Information (GPI) verlieh die Auszeichnung bereits zum 17. Mal an pädagogisch, inhaltlich und gestalterisch wertvolle informations- und kommunikationstechnologie-basierte Bildungsmedien.

Leseempfehlung

Die moderne Form des Antisemitismus ist der Anti-Zionismus. Man könnte auch sagen: moderne Anisemiten verstecken sich hinter dem Laben der Israel-Kritik. Den Beweis haben Henryk M. Broder und andere Autoren bereits so häufig erbracht, dass es schon fast etwas langweilig wird. Trotzdem musste gerade Broder wieder viel Kritik einstecken, weil er Günter Grass einen alten Antisemitschen nannte. Was viele der Kritiker nicht wusste : Das aktuelle “Gedicht” des Blechtrommlers war ja nicht sein erster antisemitische Ausfall. Ein weiteres Beispiel von nicht-antisemitischen Israel-Kritikern, die sicher sogar ein paar Juden in ihrem Freundeskreis haben, hat Timo Stein für den Cicero aufgeschrieben. Absolute Leseempfehlung!